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1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Wir stellen Ihnen die unter der Domain angebotenen Inhalte auf der Grundlage der nachfolgenden AGB zur Verfügung. Wenn Sie die Website nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie diese Website nicht nutzen!

2. Inhalt des Onlineangebotes

Die einzelnen Inhalte des Onlineangebotes wurden sorgfältig bearbeitet und überprüft. Wir übernehmen jedoch keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseitens kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Alle Informationen dieses Webs wurden mit großer Sorgfalt erstellt und werden laufend kontrolliert und aktualisiert. Ausdrücklich festgehalten wird dennoch, dass keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit übernommen werden kann.

Die Darstellung versteht sich lediglich als erste Informationsquelle und Gedankenanstoss. Jeder Gewährleistungs- oder Garantieanspruch uns gegenüber oder gegenüber dem jeweiligen Autor ist daher ausgeschlossen, seien sie ausdrücklich, stillschweigend miteingeschlossen oder im Rahmen gegenseitiger Mitteilungen gegeben. Insbesondere ist eine stillschweigend miteingeschlossene Garantie durchschnittlicher Qualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck ausgeschlossen.

Für verbindliche Rechtsauskünfte ist das persönliche Beratungsgespräch mit einem Notar unabdingbar. Dieses Online Angebot soll nur ihrer groben Vorinformation dienen.  

Unter keinen Umständen haftet die Kanzlei oder der jeweilige Autor für irgendwelche Schäden, entgangenen Gewinn, Deckungsbeiträge oder andere Neben-, Folge- oder indirekten Schäden, die sich aus der Benutzung ergeben können, und zwar ungeachtet der Schadensursache oder der Grundlage des Haftungsanspruchs.

Die namentlich gekennzeichneten Beiträge stehen in der ausschließlichen Verantwortung des jeweiligen Autors.

Soweit wir innerhalb unseres Angebots auf andere Diensteanbieter verweisen, übernehmen wir für deren Inhalte keine Haftung. Externe Links erkennen Sie daran, dass sie die Domain in der Adresszeile Ihres Browsers nicht mehr angezeigt sehen. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, ist eine Haftung ausgeschlossen.

Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass für uns zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss.

Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Datenschutz Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

4.1 hCaptcha

Wir nutzen auf unserer Website den Anti-Spam/Bot-Dienst hCaptcha (nachfolgend „hCaptcha“). Dieser Service wird von Intuition Machines, Inc., einer Delaware US Corporation („IMI“), 350 Alabama St, San Francisco, CA 94110, bereitgestellt. hCaptcha wird verwendet, um zu überprüfen, ob die auf unserer Website eingegebenen Daten (z.B. auf einer Login-Seite oder einem Kontaktformular) von einem Menschen oder von einem automatisierten Programm eingegeben wurden. Dazu analysiert hCaptcha das Verhalten des Website- oder Mobile-App-Besuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse startet automatisch, sobald der Besucher der Website oder mobilen App einen Teil der Website oder App mit aktiviertem hCaptcha betritt. Für die Analyse wertet hCaptcha verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, wie lange der Besucher schon auf der Website oder in der App ist, oder Mausbewegungen des Nutzers). Die während der Analyse erhobenen Daten werden an IMI weitergeleitet. IMI fungiert als „Datenverarbeiter“. Die hCaptcha-Analyse im „unsichtbaren Modus“ kann vollständig im Hintergrund stattfinden. Website- oder App-Besucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine solche Analyse stattfindet, wenn dem Nutzer keine Aufforderung angezeigt wird. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO: Der Website- bzw. Mobile-App-Betreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Seite vor missbräuchlichem automatisiertem Crawling und Spam zu schützen. 

Als Grundlage der Datenverarbeitung oder -weitergabe bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten wie z.B. den USA werden sogenannte Standardvertragsklauseln (SCC = Standard Contractual Clauses) verwendet. Das sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen, die sicherstellen sollen, dass der Datenschutz auch dann den europäischen Standards entspricht, wenn Ihre Daten in Drittländer übermittelt und dort gespeichert werden. Durch diese Standardvertragsklauseln verpflichten sich Anbieter wie hCaptcha, bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die europäischen Datenschutzstandards einzuhalten. Den Beschluss zu den Standardvertragsklauseln finden Sie hier: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32021D0914

Den Datenverarbeitungsvertrag von IMI welcher auf die Standardvertragsklauseln verweist, finden Sie unter: https://newassets.hcaptcha.com/dpa/IMI.DPA.9.23.21.New.SCCs.pdfWeitere Informationen zu hCaptcha und den Datenschutzrichtlinien bzw. Nutzungsbedingungen von IMI finden Sie unter den folgenden Links: https://www.hcaptcha.com/privacy und https://www.hcaptcha.com/terms.

5. Urheber- und Kennzeichenrecht

Wir sind bestrebt, in allen Publikationen geltende Urheberrechte zu beachten. Sollte es trotzdem zu einer Urheberrechtsverletzung kommen, werden wir das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus unserer Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.

Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.   Das Urheberecht für unsere eigenen Inhalte auf unserer Domain steht allein Mag. Klaus Schöffmann zu. Eine Vervielfältigung unserer Texte oder Grafiken in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Die Veröffentlichung dieser Texte – auch auszugsweise – in Büchern, Zeitschriften oder anderen Druckwerken sowie die auf elektronischem Weg oder im Internet bedarf der schriftlichen Zustimmung des Autors, ebenso die Verwendung als Teil von kommerziell vertriebenen Lösungen.

Links und Verweise auf unser Web sind gern gesehen und – unter Hinweis auf die Quelle und nach Information an den Autor – willkommen.

6. Salvatorische Klausel

Diese AGB sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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Letzte Aktualisierung: 22. September 2022